Pressebericht der Odenwälder Zeitung vom 26.01.2015
FÜRTH Die Fürther Kolpingsfamihe hat sich das Vermitteln und Nachdenken über ?Werte in der Gesllschaft’ auf die Fahnen geschrieben. Daran erinnerte Karl Heinz Exner bei der Moderation des Informationsabends für Mitglieder ünd Gäste. Eingeladen war der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretät. beim Bundesminister für Finanzen Dr Michael Meister (CDtJ) Seit 1994 ist Dr. Meister als Bergstraßer Abgeordneter Mitglied im Bundestag
Er referierte über Werte, aktuelle bundespolitischeThemen, schilderte die Situation aus Sicht derer, die die Gesetze erlassen, die Regeln aufstellen, führte dazu Erläuterungen, historische Hintergründe und Beweggründe auf, die in der Nachrichtenflut der Berichterstattung nicht immer in diesem Umfang gewürdigt werden können, und stellte damit für die im Anschluss rege mitdiskutierenden Zuhörer einen Informationsgewinn dar.
Er stellte sich hinter die Politik der Bundesregierung, der großen Koalition -?Wenn sich zwei zusammentun, kann man nicht alles durchsetzen, was man möchte. Man muss Kompromisse eingehen” -? vermied allerdings Parteipolitik. Deutlich wurde dies bei der Behandlung eines der aktuellsten Themen, der Umsetzung des Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde. Parteifreunde beklagen dabei die bürokratische Mehrbelastung kleiner Unternehmen und privater Arbeitgeber bei der Dokumentationspflicht.
Soziale Fragen im Fokus
Dazu hatte Meister Antworten parat: ;?Wenn in einem Arbeitsvertrag neben Gehalt und Stundenlohn auch die Arbeitszeit festgelegt ist, bedarf es keiner Kontrollen. Dann sollte der Beschäftigte selbst feststellen können, ob er über den Tisch gezogen wird.” Meister fand folgendes Bild: ?Ich gehe davon aus, dass die große Mehrzahl bei uns ehrlich ist. Aber es gibt auch organisierte Kriminalität. Und weil es solche Menschen gibt, müssen alle Leute ein Fahrtenbuch führen. Darüber wird derzeit debattiert.”
Solche Aussagen sind Balsam für die Seele der Kolpingmitglieder, die sich analog ihres Gründers, des katholischen Priesters Adolph Kolping, von jeher für soziale Fragen interessieren, beispielsweise auch in der Frage, ob ein Mensch mit seinem durch Arbeit erwirtschafteten Einkommen auch ?auskömmlich leben kann”.
Zu den Werten allgemein gab Meister zu verstehen, dass die jüngst in Frankreich und Europa durchgeführten terroristischen Anschlage -,In Nigeria beispielsweise ist derzeit leider eine viel größere Dimension an Grausamkeiten zu registrieren” – Anschläge auf die ?Form unseres Lebens sind”. Die im Grundgesetz festgeschriebenen Grundwerte. bestimmten klar die Würde des Menschen, den Gleichheitsgrundsatz zwischen Menschen und Religionen. ?Wir müssen diese .Werte, verteidigen”, sagte Meister und fuhr. fort: ?Die vier Millionen Menschen muslimischen Glaubens gehören zweifellos zu unserem Land. ich erwarte von ihnen, dass sich jeder Einzelne, hinter unser Grundgesetz stellt, was die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau und die Freiheit der Glaubenswahl betrifft.”
An folgende Generationen denken
Er äußerte sich auch zu den aktuell diskutierten Themen wie zur Willkommenskultur für Flüchtlinge – in seinem .Wahlkreis habe er dazu nur gute Erfahrungen gemacht – und zu. aktuellen politischen und sozialen Themen. Verkürzt dargestellt gab er, zum Thema Schuldenbremse zu verstehen, dass es darum gehe, den folgenden Generationen eine gute .Basis zu eigenen Investitionen zu geben und dass man Regeln, die man sich gegeben hat, auch einhalten sollte.
Aufgrund guter Konjunkturlage und dem hohen Grad an Beschäftigung sollte die Bundesregierung bis ins Jahr 2018 ohne Neuverschuldung auskommen: ?Das wäre einzigartig und sollte dennoch genügend Spieraum für sinnvolle Investitionen belassen.”
Die Mütterrente auch für Kinder, die vor 1992 geboren wurden, erachtete er als sinnvolle Erweiterung der von Sozialminister Norbert Blüm im Jahr 1992 initiierten Rentenreform, die damals ?nur vorausschauend war.
?Falsch titulierte” Rente mit 63
Die ?Rente mit 63″ nannte er im eigentlichen Sinne ?falsch tituliert”.: Denn sie sollte ?Rente nach 45 Beitragsjahren” heißen. Die große Zahl der Antragsteller könne nur ein temporäres Phänomen sein, wusste auch er, dass es schwierig ist, zu heutigen Zeiten auf 45 volle Beitragsjahre zu kommen: ?Wir diskutieren darüber, ob und wie wir Menschen dazu bewegen können, länger zu arbeiten.”
Der anschließenden Diskussion hatte er mit seinem kompakten,, zahlreiche Themen streifenden Vortrag ?genügend Input” geliefert. Karl-Heinz Exner stellte zusammenfassend fest, dass sich bei der Wahl des Menschen immer auch die Frage stelle, ?stimme ich für mich ab oder denke ich auch an Menschen, denen es schlechter geht als mir?” mk