Bürgermeister informiert, Bericht v. 09.11.2015

Bürgermeister Wolfgang Fischer bei der Kolpingsfamilie Olsberg So viele interessierte Bürger wie schon lange nicht mehr. Olsberg. So voll wie in diesem Jahr war der kleine Saal im Olsberger Pfarrheim beim jährlichen Besuch des Bürgermeisters schon lange nicht mehr. Über sechzig Bürgerinnen und Bürger waren gekommen, um sich aus erster Hand über aktuelle kommunalpolitische Fragen zu informieren. Bürgermeister Wolfgang Fischer kam nach einer kurzen Begrüßung direkt zur Situation der Flüchtlinge in unserer Stadt, ein Thema, das derzeit so ziemlich jeden bewegt. In Olsberg wird in 2015 mit einem Betrag von 850.000 Euro kalkuliert, den die Stadt für die Unterkunft und Versorgung der bis zum Jahresende voraussichtlich über 200 neuen Flüchtlinge aufbringen muss. Fischer beklagte, dass den Kommunen in NRW nur ca. 23 % der Kosten vom Land erstattet werden. „In anderen Bundesländern wie Bayern und Baden-Württemberg werden 100 % der Kosten vom jeweiligen Land übernommen.“ Aktuell kommen etwa ein Drittel der Flüchtlinge in Olsberg aus dem Westbalkan und haben nur eine geringe Chance auf Anerkennung, ein weiteres Drittel kommt aus Syrien. Die restlichen Asylsuchenden sind aus unterschiedlichsten Ländern, insgesamt aus 26 Herkunftsstaaten. Bislang favorisiert die Verwaltung in Olsberg eine dezentrale Unterbringung der Flüchtlinge in privaten Wohnungen und hat damit gute Erfahrungen gemacht. „Fast jeden Tag rufen Menschen im Rathaus an, die uns Wohnungen anbieten“, freute sich Fischer über die große Unterstützungsbereitschaft der Bürger. Auch das außerordentliche Engagement der Mitarbeiter in der Stadtverwaltung und der zahlreichen Ehrenamtlichen lobt er. „Ohne die vielen freiwilligen Helfer im Fahrdienst, in der Betreuung und Begleitung, bei Patenschaften, bei Sprachkursen und Behördenbegleitung könnten wir die Flüchtlinge nicht so willkommen heißen“, so sein Fazit. Der Bürgermeister zeigte sich optimistisch, dass mit vereinten Kräften die Flüchtlinge in Olsberg integriert werden können. Doch er forderte von der Politik Maßnahmen zur Begrenzung des unkontrollierten Zuzugs. „Es kann nicht sein, dass Deutschland und Schweden die Hälfte aller Flüchtlinge in Europa aufnehmen.“ Wie in den vergangenen Jahren nahm das Thema Windkraft breiten Raum ein. Wolfgang Fischer berichtete, dass aufgrund des Vorliegens eines Bauantrages für sechs Windkraftanlagen bei Antfeld die Stadt in Zugzwang gekommen ist und an einem Flächennutzungsplan arbeitet. Vorteil dieser Vorgehensweise ist, dass hierbei eine größere Bürgerbeteiligung durch Einspruchsmöglichkeiten gegeben ist. Ebenfalls stellte Fischer die zukünftige Zusammenarbeit der Städte Olsberg und Brilon im Bereich Tourismus vor. Durch die Bildung einer gemeinsamen Gesellschaft erhoffen sich die beiden Städte Kostenersparnisse, Qualitätsverbesserung und Synergieeffekte. Fischer war sich sicher, dass Olsberg in Kürze die Zertifizierung als Kneippheilbad erhalten wird und damit auch in den Genuss höherer Fördermittel für den Tourismus kommen kann. Hinsichtlich der Haushaltssituation berichtete er, dass die kommunalen Gebühren in 2016 wahrscheinlich stabil bleiben werden. Doch in Hinblick auf die nach wie vor angespannte Haushaltslage, Stichwort Haushaltssicherung bis 2022, werden voraussichtlich die Steuern im kommenden Jahr erhöht werden müssen. Zu den laufenden und geplanten Baumaßnahmen im Rahmen des Zentrenkonzeptes berichtete der Bürgermeister, dass die Ruhrstraße ab Ende November wieder zweispurig befahrbar sein wird, bevor im Frühjahr 2016 der zweite Bauabschnitt mit der Fortsetzung in Richtung Markt beginnen wird. Der Generationenpark wird in diesem Jahr noch fertiggestellt. Im Stadtzentrum soll der Rohbau des Sport Compact / Rossmann eigentlich noch in diesem Jahr errichtet werden. Bei dieser Vielzahl von spannenden Themen und Entwicklungen war klar, dass es auch im nächsten Jahr wieder einiges aus der Lokalpolitik zu berichten geben wird. Und so lud Heiner Brambring, der routinierte Moderator des Abends, am Ende der Veranstaltung bereits zum neune Termin im kommenden Jahr ein.