Fast täglich tauchen die Kürzel TTIP, CETA und TISA in den Medien auf, doch kaum jemand weiß wirklich, was sich dahinter verbirgt. Um Licht in das Dunkel zu bringen, gab Hans Hastreiter kürzlich im Haus der Pfarrgemeinde in Rodng einige Informationen. Hastreiter, im Hauptberuf Mesner in Furth im Wald, beschäftigt sich seit einiger Zeit mit diesem Thema. Das Kolpingwerk Bezirksverband Cham hatte zu diesem Abend eingeladen. Und trotz der guten Witterung kamen zahlreiche Interessierte.
Eingangs stellte Hastreiter seine Motivation dar. Ihm seien die negativen Folgen, die aus diesen Abkommen für die nachfolgenden Generationen entstehen können, wichtig, die ihn zum Handeln veranlasst haben. CETA, ein Abkommen zwischen Kanada und der EU, sei seit 2009 geheim verhandelt und im Jahr 2014 abgeschlossen worden. Aktuell werde es in die Landessprachen der EU übersetzt und müsse dann von jedem Mitgliedsland ratifiziert werden. Dann erst könne es in Kraft treten. Man könne davon ausgehen, dass CETA eine Art ?Blaupause? darstelle, und dieselben Inhalte in TTIP und TISA ?auftauchen? würden. TTIP sei ein Handelsabkommen zwischen der EU und den USA. Und bei TISA gehe es um die Liberalisierung von Dienstleistungen.
Sicherlich sei ein Argument pro Abkommen, dass Handelsstandards vereinheitlicht werden, durch die für den Handel Kosteneinsparungen entstehen würden, so Hastreiter. Doch überwiegen nach seiner Ansicht deutlich die Nachteile und Gefahren für die Bevölkerung, aber auch die Kommunen. Zum einen seien die Standards auch ohne Abkommen zu vereinbaren und zum anderen sei das angenommene zusätzliche Wirtschaftswachstum mit 1 % auf zehn Jahre absolut zu vernachlässigen. Neben den angedachten Investitionsschutzklauseln seien vor allem auch die privaten Schiedsgerichte abzulehnen. Beide hätten negative Folgen bis herunter auf die Ebene des Einzelnen und der kommunalen Daseinsvorsorge. Was ist darunter zu verstehen? Investitionsschutzklauseln dienen dem Schutz von Unternehmensinteressen, so der Referent. Unternehmen könnten so Staaten verklagen, die Entscheidungen treffen, die zu Lasten der Unternehmen gehen würden, z. B. beim Thema Atomausstieg. Ein Unternehmen sei bereits aktiv und habe auf Schadenersatz in Milliardenhöhe geklagt. Ebenso könnten negative Folgen im Bereich z. B. der kommunalen Wasserversorgung oder Stromversorgung entstehen, wenn sie ?in die Regie? privater Unternehmen kämen. Die Schiedsgerichte seien wiederum abzulehnen, da hier konzernahe Anwälte außerhalb des normalen Gerichtsweges über Schadenersatz verhandeln würden. Momentan sei es so, dass die Schutzklauseln als auch die Schiedsgerichte wohl noch im Vertragsentwurf stünden, aber zumindest derzeit nicht weiter verhandelt würden, führte Hans Hastreiter weiter aus. Dies ?gebe ihm Hoffnung, dass auf politischer Ebene vielleicht doch noch ein Umdenken stattfinde?. Eine aktuelle Umfrage zeige, dass allein 97 % der Befragten gegen die genannten Schiedsgerichte seien. Und ebenso lehne eine breite Basis von 360 Organisationen und Gremien, darunter auch die Deutschen Bischöfe, TTIP und die anderen Abkommen ab. Ziel dieser Abkommen sei nicht das Wohl der Menschen, sondern der Vorteil einiger weniger international agierender Unternehmen. ?Deshalb sei jeder Einzelne zum Handeln gefordert, z. B. zum Eintrag bei der Europäischen Bürgerinitiative gegen TTIP, denn ein Stopp der Verhandlungen sei die beste Lösung? schloss Hastreiter seine überzeugenden Ausführungen.
Nach einer anschließenden regen Diskussion dankte Bezirksvorsitzender Michael Fleck dem Referenten und überreichte ihm zum Dank eine Flasche Kolpingtropfen sowie einen Gutschein.